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Weimar Open Access

Wilfried Kühling

• Die öffentliche Debatte um den rasanten Ausbau von 5G / Mobilfunk reißt nicht ab. Die unabhängige internationale und nationale Forschung weist verstärkt auf die noch unabsehbaren Risiken für Gesundheit und Umwelt hin. Zugleich fordern Bürgerinnen und Bürger immer mehr Mitsprache und Mitgestaltung ein. Welche Chancen und Möglichkeiten haben dabei gerade Städte und Gemeinden? Die ebenso hochaktuelle wie grundsätzliche Schrift von Wilfried Kühling legt in allgemeinverständlicher Form dar, dass insbesondere Kommunen eine starke Rolle und Verantwortung übernehmen können. Die Schrift zeigt, wie der Autor betont, dass die vom Grundgesetz geschützte gemeindliche Planungshoheit erlaubt, strengere Qualitätsanforderungen zum Schutz empfindlicher Gebiete vorzuschreiben, als es in Fachgesetzen steht. Vor allem das Baugesetzbuch eröffnet entsprechende Handlungs- bzw. Abwägungsspielräume. So wie beim Lärmschutz strengere Maßstäbe angesetzt werden können, können auch in Sachen Mobilfunkstrahlung bestimmte Gebiete einem erhöhten Schutz zugeführt werden. Gemeinden können also selbst ordnend und gestaltend zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger tätig werden, wenn sie beispielsweise mit dem Flächennutzungsplan einen besonderen Qualitätsanspruch für bestimmte Gebiete verbindlich festlegen. Die Kommunikations-Infrastruktur der Mobilfunkbetreiber muss sich dann darauf einstellen.