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Weimar Open Access

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Die öffentliche Debatte um den rasanten Ausbau von 5G / Mobilfunk reißt nicht ab. Die unabhängige internationale und nationale Forschung weist verstärkt auf die noch unabsehbaren Risiken für Gesundheit und Umwelt hin. Zugleich fordern Bürgerinnen und Bürger immer mehr Mitsprache und Mitgestaltung ein. Welche Chancen und Möglichkeiten haben dabei gerade Städte und Gemeinden? Die ebenso hochaktuelle wie grundsätzliche Schrift von Wilfried Kühling legt in allgemeinverständlicher Form dar, dass insbesondere Kommunen eine starke Rolle und Verantwortung übernehmen können. Die Schrift zeigt, wie der Autor betont, dass die vom Grundgesetz geschützte gemeindliche Planungshoheit erlaubt, strengere Qualitätsanforderungen zum Schutz empfindlicher Gebiete vorzuschreiben, als es in Fachgesetzen steht. Vor allem das Baugesetzbuch eröffnet entsprechende Handlungs- bzw. Abwägungsspielräume. So wie beim Lärmschutz strengere Maßstäbe angesetzt werden können, können auch in Sachen Mobilfunkstrahlung bestimmte Gebiete einem erhöhten Schutz zugeführt werden. Gemeinden können also selbst ordnend und gestaltend zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger tätig werden, wenn sie beispielsweise mit dem Flächennutzungsplan einen besonderen Qualitätsanspruch für bestimmte Gebiete verbindlich festlegen. Die Kommunikations-Infrastruktur der Mobilfunkbetreiber muss sich dann darauf einstellen.

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Zusammenstellung - aller entsprechend dem europäischen Biozidrecht - Biozid-Verordnung - von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin – BAuA - zugelassenen Holzschutz-, Bekämpfungs- und Schwammsperrmittel - aller mit Bezug auf die Übergangsregelungen zu Altwirkstoffen im Biozidrecht derzeit verwendbaren Holzschutz-, Bekämpfungs- und Schwammsperrmittel mit BAuA-Registriernummer sowie aller sich im BAuA-Zulassungsverfahren befindlichen und deshalb weiter verwendbaren Mittel mit BAuA-Registriernummer - aller nach den Bauordnungen der Länder zugelassenen Holzschutz-, Bekämpfungs und Schwammsperrmittel mit allgemeiner bauaufsichtlicher Zulassung - ABZ - Stand Januar 2023

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Arbeitszeit-Richtwerte: - werden durch Arbeitsstudien (Zeitmessung) ermittelt - sind gemäß § 3 des Rahmentarifvertrags für Leistungslohn im Baugewerbe maßgebend - sind von den Tarifvertragsparteien (Arbeitgeber – Gewerkschaft) anerkannt und herausgegeben - basieren auf bekannten, geplanten und beschriebenen Arbeitsabläufen - setzen sich aus einzelnen Zeitbausteinen zusammen und zeichnen sich durch hohe Genauigkeit aus - beinhalten alle erforderlichen Zeiten, für die Ausführung der jeweiligen Bauarbeit - beinhalten auch alle Zeiten die im direkten Zusammenhang mit der Ausführung von Randarbeiten stehen - werden in der betrieblichen Praxis bei Kalkulation, Planung, Steuerung und Entlohnung angewendet Herausgeber: Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. Bonn/Bad Godesberg ; Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. Wiesbaden ; Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt Frankfurt am Main