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Weimar Open Access

Vor fünfzig Jahren hat der Club of Rome die Endlichkeit der Ressourcen unseres Planeten unmissverständlich aufgezeigt. Seither wurde weltweit, aber auch in Deutschland mehr gebaut denn je – als ob es die Grenzen des Wachstums nicht gäbe. 2022 fiel der Earth Overshoot Day, an dem die Menschheit alle natürlichen Ressourcen aufgebraucht hat, die die Erde innerhalb eines Jahres zur Verfügung stellen kann, auf den 28. Juli. Für Deutschland war der Erdüberlastungstag bereits der 4. Mai, der Tag des Konvents der Baukultur in Potsdam, der die Ressourcenfragen für das Planen und Bauen in Deutschland thematisierte und den Auftakt zu einer neuen Umbaukultur darstellt.

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Die öffentliche Debatte um den rasanten Ausbau von 5G / Mobilfunk reißt nicht ab. Die unabhängige internationale und nationale Forschung weist verstärkt auf die noch unabsehbaren Risiken für Gesundheit und Umwelt hin. Zugleich fordern Bürgerinnen und Bürger immer mehr Mitsprache und Mitgestaltung ein. Welche Chancen und Möglichkeiten haben dabei gerade Städte und Gemeinden? Die ebenso hochaktuelle wie grundsätzliche Schrift von Wilfried Kühling legt in allgemeinverständlicher Form dar, dass insbesondere Kommunen eine starke Rolle und Verantwortung übernehmen können. Die Schrift zeigt, wie der Autor betont, dass die vom Grundgesetz geschützte gemeindliche Planungshoheit erlaubt, strengere Qualitätsanforderungen zum Schutz empfindlicher Gebiete vorzuschreiben, als es in Fachgesetzen steht. Vor allem das Baugesetzbuch eröffnet entsprechende Handlungs- bzw. Abwägungsspielräume. So wie beim Lärmschutz strengere Maßstäbe angesetzt werden können, können auch in Sachen Mobilfunkstrahlung bestimmte Gebiete einem erhöhten Schutz zugeführt werden. Gemeinden können also selbst ordnend und gestaltend zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger tätig werden, wenn sie beispielsweise mit dem Flächennutzungsplan einen besonderen Qualitätsanspruch für bestimmte Gebiete verbindlich festlegen. Die Kommunikations-Infrastruktur der Mobilfunkbetreiber muss sich dann darauf einstellen.